FORDERUNG planung vorzulegen die das JUGENDZENTRUM erneuerung Neuaufbau von 2 stockwerk mit integrierung denkmalstruktur beinhaltet –mit BÜRGERN besprechen-
ohne Bezirksausschuss parteien zirkus. adressliste der beteiligten BÜRGER-60 aktive bürger_direktdemokratie bauvorhaben mit ansässigen bürgern.
öffentliche auslage.
wir fordern: Planungsteam ausweist mit zeitnahen JUGENDZENTREN planungen FREIRAUMerhaltung
biotop BÜRGER parkanlagen .
sofortiger: Stopp der BUNDES-mittelfreigabe an büroplan !!

1. FORDERUNG:.die BürgerQUARTIER parkanlage schrenkstr. 8 flächen insgesamt NICHT zu verbauen oder als flächenfrass zu dezimieren
2. die bisherige 2/3 BUNDESMittelfreigabe aufzulisten und öffentlich zugänglich machen, betroffenen Anwohnern –Bürgern.
"Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG)§ 1 Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen." 3. gesamte BÜRO-haus -planvorhaben,landes-bundes mittelfreigabe einzufrieren.
wir fordern LAND BAYERN kontrollorgan zum sofortigen STOPP der 2/3 BUNDESMITTEL staedtebaufoerderung MITTELFREIGABE.
STOPP: PARK platt machen im reinen WOHNGEBIET. keine Verwaltungssitze _ILLEGALE BERECHNUNG_
§ 34 Baugesetzbuch_Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (1) der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut_ werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. ..das Ortsbild_ darf nicht beeinträchtigt werden.
JUGENDLICHE+ALTE FREIFLÄCHEN im viertel
zum verweilen belassen.
AKTUEL2019: HOTELplan fotos Staatsregierung
Kontrollorgan Land Bayern
Verwaltungsaufgaben baurecht@reg-ob.bayern.de

BÜROPLANER argumente : es gab einmal eine schule hier:
schule ist kein BÜRO!!!!! schule ist ein gesetzlicher bildungsauftrag.- 2002 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819c
( 98 % Nicht eingehalten!!).. Sanierungsgebiet Westend mit Erholungs- und Spielflächen unterversorgt. Anteil der Jugendlichen Defizit von 65 %
geplant: KÖSk zerstörung 1000qm PARK erholungsfläche_
Jugendzentrum JA !!FLURSTÜCK (illegale Berechnungsgrundlage)
Schrenkstraße 8 _KÖSk. SOLL5stock.VERWALTUNGS HAUPTSITZ werden. neben Kirche _St.Benedikt _ SICHT-LICHTACHSE zubauen / richtlinien 2/3 BUNDESMITTEL staedtebaufoerderung QUARTIERSPLANUNG nicht erfüllt
rechtsfehler: keine öffentliche auslegung. ohne buerger-anwohnerbeteiligung. Schwanthalerhöhe höchste bevölkerungszahl auf geringsten PLATZ ERHOLUNGSFLÄCHE für JUGENDLICHE+BÜRGER soll vernichtet werden. 2/3 BUNDes staedtebau FÖRDERUNG QuARTIERSPLANUNG. STOPP der MITTELFREIGABE.


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MERKUR : Das Gebäude Schrenkstraße 8, an der Westendstraße 66a/ Multikulturelle Jugendzentrum (MKJZ) EXStadtbibliothek =Kösk, ist marode. Es kommt Neubau infrage. wie dieser aussehen soll, ist umstritten. !!! _Reines wohngebiet_ Gemeinbedarfs-flächen keine gewerblichen bauflächen ausgewiesen_ Keine gemischten Bauflächen ausgewiesen-
http://maps.muenchen.de/plan/flaechennutzungsplan
Digitaler Flächennutzungsplan Landeshauptstadt München
kannst vergrössern -strassennamen --

RECHTE unterwanderung durch Stadt

WIR FORDERN:Abstimmung mit Referat
Stadtplanung Bauordnung frau prof merk
BÜRGERPARK EXBibliothek,jetzt KOESk zwischengenutzt
KEINE NACHVERDICHTUNG über BÜRO_neubauten im wohngebiet___ zitat "..Vorbescheid Bebauung
des Grundstücks, BA 8 bekannt , nicht öffentlich einsehbar , Lokalgremium: ..bis zu fünf Stockwerke hoher Bau möglich . "
§ 263 StGB – Betrug wer in der Absicht, sich oder einem Dritten
einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen,
Vermögen eines anderen beschädigt,
.... Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen, einen Irrtum erregt oder unterhält, mit Freiheitsstrafe .... bis zu fünf Jahren
grundsätzliche Frage des Ermessensspielraumes
Der Ermessensspielraum der Verwaltungsbehörden ist
kein rechtsfreies Areal. " neue Gebäude wird ein Klotz“,
bis zum Strassenrand BA - Sarah Seeßlen (Grüne)
Vorbescheid Bebauung - Offenlegung
Die Erstellung eines Jahresabschlusses gehört zu den grundlegenden Pflichten von Kaufleuten und Handelsgesellschaften. Ein Jahresabschluss dokumentiert die Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage eines Unternehmens.__Rechtliche Grundlagen- Die gesetzliche Verpflichtung, Rechnungslegungsunterlagen allgemein zugänglich zu machen, beruht auf zwingenden europarechtlichen Vorgaben. Sie erhöht die Transparenz der buchhalterischen und finanziellen Situation der Unternehmen.

  Geschädigter : Schädigung der Öffentlichkeit- der Allgemeinheit!!-- Es handelt sich um öffentliche gelder: Bundes städtebauförderung und der stadt.
Betrifft: strukturelle korruption (zum nachhören br2) städtischer ebene durch stadtrat beschluss

BAVARIAPARK zerstörung 2018 fotos
FOTO-google serie fotos Schwanthalerhöhe
BAVARIAPARK: zerstörung des BIOTOPS durch gartenbauamt-mittels maschineneinsatz und zurückdrängen, Unterholz beseitigung. befahren mit schaufelmaschinen zurückdrängen und Igel abtransportieren.GOOGLE fotos

QuARTIER ZUBAUEN bis STRASSENRAND| soll zerstört 1000qm PARK Schrenkstraße 8_neben St.Benedikt kirche| 80339 rechtlich: Reines wohngebiet _Gemeinbedarfsflächen__ keine mischbauten|
gelant: StadtVERWALTUNG
NEUBAU BÜRO 5 stock
plan: Vernichten| zubetoniren derERHOLUNGS_ FLÄCHE der BÜRGER flächennutzungsplan__ verschwommene SOZIALklausel Park vernichten. JUGENDZENTRUM westenstr.66a +GAllerie Kösk exbibliothek als BÜRGERHAUS seit 60 jahren dort-gehört ERNEUERT
LEERSTANDim park landsberger 45a-55
FLÄCHENNUTZUNGSRECHT .. erhalt von erholungsflächen : höchste einwohnerzahl SCHWANTHALERhöhe-absolut verdichtet --ohne FREI+ERHOLUNSFLÄCHEN
BÜRGER sollen ENTRECHTET werden—
BÜRGERFRONT gegen dezimierung ERHOLUNGSFLÄCHEN . .
BAVARIAPARK ohne ZUGEWINN grünflächen weitergereicht…bürger ANDERER MEINUNG mit der POLIZEI verfolgen lässt …METHODEN aus diktatur stammen wörnerSPD MAyer bauasschuss + SPD Lotte, protegieren Bauvorhaben_Leuten seit 20 Jahren Bauvorhaben betreiben …
BA „Es ist eine der letzten Flächen mit guter Lichteinstrahlung.
NEUES JUGENDZENTRUM JA
PLAn :entrechtung zugewinn von erholungsflächen sollte 2002: auf alten messegelände umgesetzt werden— Stattdessen zubetoniert— luxushotel AUGUSTIN 2019- PSCHORR hatte schenkungsurkunde dem das gelände gehörte..an die BÜRGER vor 100jahren bestimmt : "an die bürger Schwanthalerhöhe zur lebensqualitäts-verbesserung und erholungsflächen für bürger der Schwanthalerhöhe." !!!!
Das wurde nicht umgesetzt- die stadt als treuhänder hat ZWECKBESTIMMUNG umgedeutet!!KEINqm wurde zugewonnen ––alles zubetoniert. bebauungsplan old alte messe
BAVARIAPARK zerstörung
FOTO serie 2018  PSCHORR umverteilung
Leerstand 60% im park Landsbergerstr 45a + 55
Eingang über Wiese Spielplatzes hinter der Kirche St.Benedikt
80339 neben dem Flurstück der Stadt nr Nr. 8111 und 8111/3, NEWS: ..leerstand60% 60% leerstand-stadt -vereine-vorbeileitungen-dona mobile-städetbauförderung-60%leer
KEINE NACHVERDICHTUNG mit 5.stock-BÜROneubau im wohngebiet
... Bisher sind MKJZ und Bibliothek in einem einstöckigen Flachbau untergebracht. Die Entwürfe der Stadt -vier Stockwerken plus Dachgeschoss ...Neubau –offene park und grünfläche vernichtet. nahe an die Gehwegkante reichen..." Freiflächen ." fotos
ERSATZFLÄCHE Gibt es im engen viertel nicht .es ist vollkommen verdichtet. in übrigen 26 vierteln AREALE zur nachverdichtung.
"…eine Bebauung in . Der Ermessensspielraum der Verwaltungsbehörden ist kein rechtsfreies Areal. dem Umfang, wie er aus den Entwürfen der Stadt hervorgeht, halten alle Parteien im BA für ungeeignet."
BÜRO will ERHOLFLÄCHEN zubetonieren-

wir fordern: BÜRGERHAUS +Gallerie KÖSk stadtbesitz
TEXTE ..
geplant: gegen zerstörung von 1000qm erholungsfläche : KOESK ex-bibliothek seit 60 jahren, Schrenkstraße 8 KEIN: 5stockBÜRO ANBAU
statistisch: schwanthalerhöhe -wenigsten offenen Erholflächen.-
BÜRONEUBAU- fläche erweiterung bis STRASSE –vernichtung OFFENE FREIFLÄCHEN schrenkstr.8 zubetonieren ._ Schwanthalerhöhe bebauungsplan

„Korruptionsgefährdet “ ist jeder Dienstposten, bei dem durch das Verhalten eines dort Beschäftigten oder durch eine dort getroffene Entscheidung ein außerhalb der Dienststellen des Freistaates Bayern stehender Dritter einen materiellen oder immateriellen Vorteil erhält oder einer Belastung enthoben wird. 2Eine „besondere Korruptionsgefährdung “ liegt vor, wenn der mögliche Vorteil oder die mögliche Belastung für einen Dritten von besonderer Bedeutung und der Dienstposten mit einer der folgenden Tätigkeiten verbunden ist:
häufige Außenkontakte zu einem bestimmten Personenkreis, der von der Entscheidung des Beschäftigten Vor- oder Nachteile zu erwarten hat, Vorbereitung und Entscheidung über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und von Fördermitteln / Subventionen in größerem Umfang,
Erteilung von Genehmigungen, Erlaubnissen und Bewilligungen,
Festsetzung und Erhebung von Gebühren und Abgaben, die Dritte in größerem Umfang belasten,Bearbeitung von Vorgängen mit behördeninternen Informationen, die für Dritte nicht bestimmt, für diese jedoch von besonderer Bedeutung sind.
3 Die Einschätzung, ob ein Arbeitsplatz korruptionsgefährdet ist, gilt unabhängig vom Stelleninhaber...beruht auf objektiven, aufgabenbezogenen Merkmalen.
3.Organisatorische Kontrollmechanismen
Transparente Aktenführung, Akten müssen die einzelnen Bearbeitungsschritte vollständig, nachvollziehbar und dauerhaft erkennen lassen. Vorgangsrelevante mündliche Erklärungen und Informationen sind schriftlich zu dokumentieren. Nähere Festlegungen finden sich in der Allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaates Bayern (AGO). Für Vergabeverfahren wird auf die Dokumentationspflicht des § 30 VOL/A bzw. § 30 VOB/A (Vergabevermerk) hingewiesen.
Allgemeine Vorgangskontrolle, Dienst- und Fachaufsicht
In korruptionsgefährdeten Bereichen sind geeignete Maßnahmen zur Vorgangskontrolle im Geschäftsablauf vorzusehen, z.B. Wiedervorlagen, Abschlussvermerke, Überprüfung von Ermessensentscheidungen. korruptionsgefährdete Arbeitsbereiche