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FORDERUNG
planung vorzulegen die das JUGENDZENTRUM erneuerung Neuaufbau von 2 stockwerk
mit integrierung denkmalstruktur beinhaltet –mit BÜRGERN besprechen-
ohne Bezirksausschuss parteien zirkus. 60 aktive bürger_direktdemokratie
bauvorhaben mit ansässigen bürgern. öffentliche auslage.
wir fordern: Planungsteam ausweist
mit zeitnahen JUGENDZENTREN
planungen FREIRAUMerhaltung
biotop BÜRGER parkanlagen .
sofortiger: Stopp der BUNDES-mittelfreigabe an büroplan !!
1. FORDERUNG:.die
BürgerQUARTIER parkanlage
schrenkstr. 8 flächen insgesamt NICHT zu verbauen oder als DESIGN
flächenfrass zu dezimieren
2. die bisherige
2/3 BUNDESMittelfreigabe aufzulisten öffentlich
zugänglich machen, Anwohnern –Bürgern.
"Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz
- IFG)§ 1 Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses
Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf
Zugang zu amtlichen Informationen. Für
sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie
öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen." 3. gesamte
BÜRO-haus -planvorhaben,landes-bundes mittelfreigabe einzufrieren.
wir fordern LAND
BAYERN kontrollorgan zum sofortigen STOPP der 2/3 BUNDESMITTEL staedtebaufoerderung
MITTELFREIGABE.
_ILLEGALE BERECHNUNG_
§
34 Baugesetzbuch_Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb
der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (1) der im Zusammenhang bebauten
Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß
der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche,
die überbaut_ werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung
einfügt und die Erschließung gesichert ist. ..das Ortsbild_
darf nicht beeinträchtigt werden.
JUGENDLICHE+ALTE
FREIFLÄCHEN im viertel
zum verweilen belassen.
AKTUEL2019:
HOTELplan
fotos Staatsregierung
Kontrollorgan
Land Bayern
Verwaltungsaufgaben baurecht@reg-ob.bayern.de
BÜROPLANER
argumente :gab einmal eine schule hier:
schule ist kein BÜRO!!!!! schule ist gesetzlicher bildungsauftrag.-
2002 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819c
( 98 % Nicht eingehalten!!).. Sanierungsgebiet
Westend mit Erholungs- und Spielflächen unterversorgt. Anteil
der Jugendlichen Defizit von 65 %
geplant: KÖSk zerstörung 1000qm PARK
erholungsfläche_
Jugendzentrum JA !!FLURSTÜCK
(illegale Berechnungsgrundlage)
Schrenkstraße 8 _KÖSk.
SOLL5stock.VERWALTUNGS
HAUPTSITZ werden. neben Kirche _St.Benedikt _ SICHT-LICHTACHSE
zubauen / 2/3 BUNDESMITTEL staedtebaufoerderung
QUARTIERSPLANUNG nicht erfüllt
rechtsfehler: keine öffentliche auslegung.
ohne anwohnerbeteiligung. Schwanthalerhöhe
höchste bevölkerungszahl auf geringsten PLATZ ERHOLUNGSFLÄCHE
für JUGENDLICHE+BÜRGER soll vernichtet werden. 2/3 BUNDes staedtebau
FÖRDERUNG QuARTIERSPLANUNG. STOPP der MITTELFREIGABE.
.
MERKUR : Das Gebäude Schrenkstraße
8, an der Westendstraße 66a/ Multikulturelle Jugendzentrum (MKJZ)
EXStadtbibliothek =Kösk,
ist marode. Es kommt Neubau infrage. wie dieser aussehen soll, ist umstritten.
!!!
_Reines wohngebiet_ Gemeinbedarfs-flächen
keine gewerblichen bauflächen ausgewiesen_ Keine gemischten Bauflächen
ausgewiesen-
http://maps.muenchen.de/plan/flaechennutzungsplan
Digitaler Flächennutzungsplan Landeshauptstadt
München
kannst vergrössern -strassennamen --
RECHTE
unterwanderung durch Stadt
WIR FORDERN:Abstimmung
mit Referat
Stadtplanung Bauordnung frau prof merk
BÜRGERPARK
EXBibliothek,jetzt KOESk
zwischengenutzt
KEINE NACHVERDICHTUNG über BÜRO_neubauten im wohngebiet___ zitat
"..Vorbescheid Bebauung
des Grundstücks, BA 8
bekannt , nicht öffentlich einsehbar ,
Lokalgremium: ..fünf Stockwerke hoher Bau möglich .
"
§ 263 StGB – Betrug wer in der Absicht,
sich (UNTERNEHMER STADT MÜCHEN Tochtergesellschaft SOZIALREFERAT)
oder Dritten
einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen,
Vermögen eines anderen beschädigt, (die ÖFFENTLICHKEIT
BÜRGER Geschädigte)
.... Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder
Unterdrückung wahrer Tatsachen,
Irrtum erregt, unterhält, mit Freiheitsstrafe .... bis zu
fünf Jahren
grundsätzliche Frage des Ermessensspielraumes
Der Ermessensspielraum der Verwaltungsbehörden ist
kein rechtsfreies
Areal.
bis zum Strassenrand BA
- Sarah Seeßlen (Grüne)
Vorbescheid Bebauung - Offenlegung
Die Erstellung eines Jahresabschlusses gehört
zu den grundlegenden Pflichten von Kaufleuten und Handelsgesellschaften.
Ein Jahresabschluss dokumentiert die Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage
eines Unternehmens.__Rechtliche Grundlagen- Die gesetzliche Verpflichtung,
Rechnungslegungsunterlagen allgemein zugänglich
zu machen, beruht auf zwingenden europarechtlichen
Vorgaben. Sie erhöht die Transparenz der buchhalterischen und finanziellen
Situation der Unternehmen.
Geschädigter : Schädigung der Öffentlichkeit-
der Allgemeinheit!!-- Es handelt sich um öffentliche gelder:
Bundes städtebauförderung und der stadt.
Betrifft: strukturelle
korruption (zum nachhören br2) städtischer ebene
durch stadtrat beschluss
.jpg)
BAVARIAPARK zerstörung
2018 fotos
FOTO-google serie fotos
Schwanthalerhöhe
BAVARIAPARK: zerstörung
des BIOTOPS durch gartenbauamt-mittels
maschineneinsatz und zurückdrängen, Unterholz beseitigung. befahren
mit schaufelmaschinen zurückdrängen
und Igel abtransportieren.GOOGLE
fotos
| :UNTERNEHMER STADTwieviel KM2
wird von der tochtergesellschaft KJR SOZIALREFERAT belegt im PLAN wieviel
Angstellte Arbeiten in der tochtergesellschaft laut PLAN ????transparenz!!!!!

QuARTIER ZUBAUEN
bis STRASSENRAND|
soll zerstört 1000qm PARK
Schrenkstraße 8_neben St.Benedikt kirche| 80339 rechtlich:
Reines wohngebiet _Gemeinbedarfsflächen__ keine mischbauten|

Ein jugendzentrum Westend sollte gebaut werden.stattdessen plant UNTERNEHMER
stadt die
letzte freifläche, park,garten mit 5 stock staedt. BÜROverwaltungsHauptsitz
zubauen! ALs Bauherr Tochtergesellsschaft SOZIALREFERAT . Bürgerbefragung
März2020/
30.000 menschen westend auf zwei km2
schrenkstrasse 8 flurstück 8111 /westendstrasse 66 flurstück
8111/ 3 Wir fordern: 1.Jugendzentrum beide gebäude restauriert oder
bis 2 stock neu
errichtet werden. Auf dem genau gleichen areal mit gleichen QM.
2. Alle Freiflächen WEGE Parkanlagen, Jugendanlagen Gemüsebeete
Obstbäume(
100 stück) und strauchanlagen,(100 stück) sportplatzanlagen
in jetzigem
QM und dem DESIGn zu belassen. fotos
/schrenkstrasse8.htm
förderbedingung ist Quartier-ERHALTUNG sozialstruktur und Grünflächenerhaltung.
gegen: HOLDING stille RESERVEN STEUER abschreibung von BAUunternehmer
stadt München –SozialREFERAT Verwaltungshauptsitz 5
STOCK BÜRO Tochtergesellschaft BAUHERR
SozialREFERAT: verschleierung Hort, mobile Wohneinheit ,
TATSÄCHLICH 5 STOCK Verwaltungsgebäude
ist Steuerbetrug. Design veränderung. Wegeverlegung
ist dezimierung der freifläche. unternehmer stadt erhielt 2004 BundesStädtebauförderung:
ETSIEGELUNG!!!!2019 steuerliche umverteilung zur VERSIEGELUNG!!
BAVARIAPARK
ohne ZUGEWINN grünflächen weitergereicht…bürger
ANDERER MEINUNG mit POLIZEI verfolgen
lässt METHODEN aus diktatur stammen
NEUES JUGENDZENTRUM JA
PLAn :entrechtung zugewinn von erholungsflächen
sollte 2002: auf alten messegelände umgesetzt werden— Stattdessen
zubetoniert— luxushotel AUGUSTIN 2019- PSCHORR
hatte schenkungsurkunde dem das
gelände gehörte..an die BÜRGER vor 100jahren bestimmt :
"an die bürger Schwanthalerhöhe zur lebensqualitäts-verbesserung
und erholungsflächen für bürger der Schwanthalerhöhe."
!!!! nicht umgesetzt- die stadt als treuhänder hat ZWECKBESTIMMUNG
umgedeutet!! KEINqm wurde zugewonnen ––alles zubetoniert.
bebauungsplan old alte
messe
BAVARIAPARK zerstörung
FOTO serie 2018 PSCHORR
umverteilung
Leerstand
60% im park Landsbergerstr
45a + 55
Eingang Wiese Spielplatzes hinter Kirche St.Benedikt
80339 neben Flurstück der Stadt nr Nr. 8111 und 8111/3, NEWS:
..leerstand60%
60% leerstand-stadt -vereine-vorbeileitungen-dona mobile-städetbauförderung-60%leer
obwohl JUGENDLICHE dort AUFENTHALSRAUm hätten!!!!
KEINE NACHVERDICHTUNG
mit 5.stock-BÜROneubau im wohngebiet
...
Bisher sind MKJZ und Bibliothek in einem einstöckigen Flachbau
untergebracht. PLANEntwürfe der Stadt -vier Stockwerken plus
Dachgeschoss ...Neubau –offene park
und grünfläche vernichtet.
nahe an die Gehwegkante reichen..." Freiflächen
." fotos
ERSATZFLÄCHE Gibt es im engen viertel nicht .ist vollkommen
verdichtet. in übrigen 26 vierteln AREALE
zur nachverdichtung.
"…eine Bebauung in ...Ermessensspielraum der
Verwaltungsbehörden ist kein
rechtsfreies Areal.
dem Umfang, wie er aus den Entwürfen der Stadt hervorgeht,
halten alle Parteien im BA für ungeeignet."
BÜRO will ERHOLFLÄCHEN zubetonieren-
wir fordern: BÜRGERHAUS +Gallerie
KÖSk stadtbesitz
TEXTE ..
gegen zerstörung von 1000qm erholungsfläche
: KOESK ex-bibliothek seit 60 jahren,
Schrenkstraße 8 KEIN: 5stockBÜRO ANBAU
statistisch:
schwanthalerhöhe -wenigsten offenen Erholflächen.-
BÜRONEUBAU- fläche erweiterung bis STRASSE –vernichtung
OFFENE FREIFLÄCHEN schrenkstr.8 zubetonieren
._ Schwanthalerhöhe bebauungsplan
„Korruptionsgefährdet
“ ist jeder Dienstposten, bei dem durch das Verhalten eines
dort Beschäftigten oder durch eine dort getroffene Entscheidung
ein außerhalb der Dienststellen des Freistaates Bayern stehender
Dritter einen materiellen oder immateriellen Vorteil erhält oder
einer Belastung enthoben wird. 2Eine „besondere Korruptionsgefährdung
“ liegt vor, wenn der mögliche Vorteil oder die mögliche
Belastung für einen Dritten von besonderer Bedeutung und der Dienstposten
mit einer der folgenden Tätigkeiten verbunden ist:
häufige Außenkontakte zu einem bestimmten Personenkreis, der
von der Entscheidung des Beschäftigten Vor- oder Nachteile zu erwarten
hat, Vorbereitung und Entscheidung über die Vergabe
von öffentlichen Aufträgen und von Fördermitteln / Subventionen
in größerem Umfang,
Erteilung von Genehmigungen, Erlaubnissen und Bewilligungen,
Festsetzung und Erhebung von Gebühren und Abgaben, die Dritte in
größerem Umfang belasten,Bearbeitung von Vorgängen mit
behördeninternen Informationen, die für Dritte nicht bestimmt,
für diese jedoch von besonderer Bedeutung sind.
3 Die Einschätzung, ob ein Arbeitsplatz korruptionsgefährdet
ist, gilt unabhängig vom Stelleninhaber...beruht auf objektiven,
aufgabenbezogenen Merkmalen.
3.Organisatorische Kontrollmechanismen
Transparente Aktenführung,
Akten müssen die einzelnen Bearbeitungsschritte vollständig,
nachvollziehbar und dauerhaft erkennen lassen. Vorgangsrelevante
mündliche Erklärungen und Informationen sind schriftlich zu
dokumentieren. Nähere Festlegungen finden sich in der Allgemeinen
Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaates Bayern
(AGO). Für Vergabeverfahren wird auf die Dokumentationspflicht
des § 30 VOL/A bzw. § 30 VOB/A (Vergabevermerk) hingewiesen.
Allgemeine Vorgangskontrolle, Dienst- und Fachaufsicht korruptionsgefährdeten
Bereichen Maßnahmen zur Vorgangskontrolle im Geschäftsablauf
vorzusehen, z.B. Wiedervorlagen, Abschlussvermerke, Überprüfung
von Ermessensentscheidungen. korruptionsgefährdete
Arbeitsbereiche ....JOBsicherung der STADT!!!
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