| www.redwoman.de presents subdivision |
www.starboese.de freedom of information activist |
| an die DB AG ,,,,,bayerstr.10a , 80335 service-fahrpreisnacherhebung NEU2006 metro muenchen fax 1308-2585 oder 23230---logistik mainz rheinstr.4B fax 06131-13 70-290 76518 baden baden---rechtsabteilung geschäftsführer---gehe: www.bahn.de |
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| Armut---charta....EU direkt --NS-JUSTIZ--2006 justiz steuerparadies--etat rechte |
Themen suchmaschine bundetstag erfüllung der aufgaben suche justiz&rechte deine rechte bücher |
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| fragen.: die bahn ist eine Ag wo sind die stillen reserven aus steuergeldern.. du musst beteiligt werden bei der umwandelung in aktienkapital... an den erträgen...aus offentlicher förderung . ..... zweckentfremdung der jahrzehntelangen steuerbegünstigung...muss rückerstattet werden. frage: die bahn wurde von öffentlichen geldern gefördert das sind deine steuergelder warum: recht auf beförderung verkehrsverbindung für alle..ausbildung für alle..sicherung der lebensqualität --dafür erhält der staat steuergelder anvertraut ..für dienstleistung für die bürger nichterfüllung durch den staat liegt vor... die bildungspolitik ist die wirtschaftspolitik eines volkes...auch hier liegt erfüllungsanspruch zugrunde je dümmer das volk gehalten wird desto besser können es die beamten ausbeuten und die aktionäre sich ihre aktien aus steuergeldern doppelt finanzieren lassen. olaf-courrier@cec.eu.int Die Bekämpfung von Betrug und Korruption ist ein vorrangiges Anliegen
der Gemeinschafts- organe. Referat 0.4 Richter und Staatsanwälte, juritische
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Steuerlich geförderte einrichtungen haben dem bürger diese vergünstigung weiterzugeben zweckerfüllung lebensqualität- wieviel muss der staat den bürgern davon zukommen lassen--die verwebung von lobbies auf regierungsebene widerspricht demokratischen grundsatz auf chancengleichheit in etats www.BMJ.de mit dem neuen antisdiskriminierungsgsetz hast du recht auf klage auf nichterfüllung von dienstleistung diskriminierung darunter fällt beförderung von armen und bildung für arme Internetredaktion
des Referats Presse und Öffentlichkeitsarbeit EU VORSCHLAG FUER EINE RICHTLINIE DES RATES UEBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DER MOBILITAET UND SICHEREN BEFOERDERUNG (finanzministerium) VON IN IHRER BEWEGUNGSFREIHEIT BEEINTRAECHTIGTEN ARBEITNEHMERN AUF DEM WEG ZUM ARBEITSPLATZ Wertschätzung von Geschütztem In einer Gesellschaft, die immer mehr von kreativen Ideen und immer weniger von Kohle und Stahl lebt, wird das Recht des Kreativen an seinem Werk und der Schutz von Ideen zunehmend wichtig ......
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strafbaren tatbestand der muss durch zeugen erhärtet werden. die tat-absicht muss nachgewiesen werden- dies ist unmöglich --ausser du bist im jahr 10 mal auffällig gewesen. das öffentliche interesse an der strafverfolgung muss gegeben sein..bei schwarzfahren: ist kein öffentliches interesse gegeben. --AGB bahn -bus =öffentliche förderung/ holdingbetrieb- mit inkasso betrieben zu gewinnmaximierung -dürfen nicht steuerbegünstigt sein. die zweckerfüllung- der subvention= lautet sicherung der bürger beförderung ( alle verkehrsbetriebe sind indirekt subventioniert ) da der etat von den bürgern aus deren steueraufkommen kommt. wieviel etat gelangt zum bürger wie teuer käme kostenlose stadt-verkehrsmittel ..am kostengünstigsten natur wird geschont geringer etat nahverkehrsmittel fordere etatvergleiche folgekosten der verwüstung durch die autoindustrie und strassenbaukosten gegner nummer eins für die kostenlose beförderung ist die autoindustrie etats: umweltzerstörung durch autos / Bundesjustizministerin Zypries: Diskriminierungsschutz EU direkt----mit Augenmaß flyer |
Beratung und gerichtliche
Folgemaßnahmen| schwarzfahren rechtlich privatrechtlich: dienstleister bahn öffentlich rechtlich: zweckerfüllung dafür steuerbefreiung davon darf man keine AG machen es sei denn man gibt die im lauf der jahre mit steuergeldern, kurz subvention erhaltenen gedler wieder an die bürger des staates oder deren kinder zurück privatanbieter: muss zivilrechtliche zweckerfüllung nach dem verbraucherschutz erfüllen. sonst hat kunde schadenersatzanspruch also mindestens geld zurück wegen nichterfüllung politische etat verteilung hat chancengleich mit autobahnkosten zu erfolgen steuergelder: aufschlüsselung der etats und verteilung |
schwarzfahren schwarzfahren zweckerfüllung- bindung subventionen- betrug verbraucherschutz grund: der steuerzahler subventioniert die bahnen er hat anpruch diese zu nutzen aufschlüssselung der etat: für werbung neue züge für bürger rechtsungültiger vorgang zivilgesetze strafgestetze nur bei einer nachweisbaren straftat bei einer absichtlichen sittenlosen betrugsabsicht sich fortzubewegen ist nicht sittenlos ist keine betrug der staat hat für die beförderung zu sorgen wo sind die stillen reserven – der gewinn der sich über die bestehenszeit der bahn ansammelte- der verkehrswert im jahr 2005 hingewandert-anspruch der bürger auf dies vemögen was du aus deinen steuer-geldern finanziert hast |
schwarzfahren nichterfüllung schadenersatz gesetz steuer öffentliche ausgaben nachweisen der etats etats für strassenbau für strassenwartung für autobahnen aufrechnen gegen die etats der verkehrsmittel etats der verteidigung etats der beamten 45% des staatshaushaltes –das sind aber nur 15 % der bevölkerung--für dessen eigene verwaltung zweckerfüllung des staates ist nicht gegeben nämlich für die mehrheit der bevölkerung die lebensqualität sichern und steigern öffentliche wege strassen fortbewegung zum nulltarif zu garantieren--die baureferate abbauen |
| heute früh war ich pünktlich um 9.33 am bahnsteig , die s-bahn nach tutzing kam nicht, ich musste 40 minuten auf die nächste bahn warten. privtarechtlich: wäre dies ein grund die dienstleistung die angeboten wurde einzufordern oder schadenersatz einzufordern!!wir würden es begrüssen sachdienliche informationen zu ihren verflechtungen zu erhalten. ich arbeite für einen verein der sich mit der demokratie im alltag für bürgerrechte einsetzt. www.axtion.de |
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| modellvorschläge 1. es liegt keine absichtliche schädigung des konzerns vor durch das vergessen meiner karte. 2. es liegt keine absicht vor die zum umstand führte die karte nicht vorzuweisen. 3. eine strafbare handlung liegt nur bei nachweis einer mutwilligen tatabsicht vor. 4. wie ich erfuhr unterliegt ihr unternehmen: einer öffentlichen zweckerfüllungsaufgabe da sie steuerliche vergünstigungen ( subventionen) erhalten. dem kunden gegenüber dem verbraucherschutz und haben somit zivilrechtlich eine vertragserfüllungsaufgabe |
auf ihrem gelben formblatt: steht kein fax oder telefon oder mailadresse. auch keine rechtsgültige erklärung oder unternehmensadresse . sind sie ein zweckverband , eine steuerbegünstigte subventionierte öffentliche einrichtung --die zweckgebunden ist oder ein reiner privatanbieter.wenn eine mischfinanzierung vorliegt wieviel prozent des subventionierten etats entfallen auf welche aufgaben und unternehmenszweige. |
| ich verweise auf die EU charta--ihre annoncen in den U-bahnen wo jugendliche als schwarzfahrer abgebildet sind und weiterhin texte sich befinden: die strafandrohungen und verbauen des lebenswegs durch schwarzfahren suggerieren gehören zur diskriminierung bestimmter gruppen.....frage gibt es ähnliche denunzianten PR gegen autofahrer die leben töten ,gegen rentner die leben töten |
befinden sich ganz entschieden im rahmen : der diskriminierung einer bestimmten bevölkerungsgruppe. dies verstösst gegen die EU charta : die opfer und täterrollen als diskriminierung definiert. |
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| richtlinie 2000/43/EG des rates vom 29.juni 2000 zur anwendung des gleichbehandlungs.grundsatzes auszüge (3) die gleichheit vor dem gesetz und der schutz aller menschen vor diskriminierung ist ein allgemeines menschenrecht....VN abkommen über die beseitigung aller formen der diskriminierung ...... sowie im internationalen pakt der VN über wirtschaftliche,soziale und kulturelle rechte und in der EU konvention zum schutz der menschenrechte und der grundfreiheiten anerkannt...(4) schutz der privatspäre und des privatlebens.. (20) vorraussetzung für effektive anwendung des gleichheitsgrundsatzes sind ein angemessener schutz vor viktimisierung ( opferrolle) (21) ..änderung der regel für die beweislast verteilung ... verlagerung der beweislast auf die beklagte partei erforderlich, wen eine solche diskrimninierung nachgewiesen ist. ausgrenzung.........aufgerollt an deinem persönlichen bericht ............rassismus :ausgrenzung von anderssein- von sozialen schwächen über versteckte regeln .... gegen rassistisches verhalten. .....gleichheit artikel 20 vor dem gesetz nichtdiskriminierung artikel 21..........wegen geschlecht, rasse,hautfarbe oder der sozialen herkunft ......der weltanschauung....des vermögens, der behinderung , des alters oder sexuellen ausrichtung sind verboten , freiheit der meinungsäusserung und informationspflicht artikel 11 |
| 1. straftatverfolgung muss öffentliches interesse haben 2. straftat muss bewiesen werden 3. absicht muss nachgewiesen werden 4. steuerlich geförderte etats sind für die bürger zu verwenden zu 90% gibt die bahn förderungen an den bürger weiter? zu wieviel prozent??. kostenfreiheit wäre die folge. verwebung der autoindustrie : zur verhinderung der chancengleichen etats ist undemokratisch. |
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